Europapolitische Sprecherin der Grünen, Chantal Kopf, besucht Kehl
Mit gleich acht* Organisationen fungiert Kehl als rheinüberschreitendes Cluster europäischer Institutionen. Sieben** davon besuchten Bernd Mettenleiter, grüner Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Kehl, sowie die Bundestagsabgeordnete Chantal Kopf. Letztere interessierte sich vor allem als europapolitische Sprecherin ihrer Fraktion für die Zusammenarbeit über den Rhein hinweg.
„Europa ist vor Ort lebendig!“, ist Mettenleiter, der in Stuttgart auch im Europaausschuss sitzt, überzeugt. Insgesamt arbeiten – inklusive des Zolls, der Polizei und des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz – etwa 350 Mitarbeiter*innen in rheinüberschreitenden Institutionen. 100.000 Grenzgänger*innen – sowohl im beruflichen als auch privaten Bereich – werden in der Region gezählt. „Die Zahlen zeigen uns, dass ein gemeinsamer Lebensraum entstanden ist“, so Mettenleiter. „Um diesen Lebensraum weiter zusammenzuführen, ist die Rehfusvilla als ‚Komptenzzentrum Europa‘ die erste Adresse!“
„Die deutsch-französische Freundschaft wird in unserer Region konkret gestaltet“, erklärt Kopf ihre Motivation für den Besuch. „Vor allem das Engagement der Menschen vor Ort füllt diese Freundschaft erst mit Leben!“ Damit dieses Engagement weiter ausgebaut wird, war allen Beteiligten wichtig, dass von der sogenannten „Experimentierklausel“ des Aachener Vertrags Gebrauch gemacht wird. „In Kehl und Straßburg ist man nah dran an den Problemen im Alltag“, weiß Mettenleiter. „Die Experimentierklausel soll die Verantwortlichen vor Ort in die Lage versetzen, gute Lösungen für ihre Bevölkerungen zu entwickeln.“ Diese könnten dabei als Blaupause für weitere Regionen Vorbild sein. So gäbe es schon jetzt Anfragen aus Polen und Tschechien, die in Kehl um Rat suchen.
Bei einem anschließenden Arbeitsessen mit Sandra Regol, der grünen Abgeordneten für Straßburg in der französischen Nationalversammlung sowie Cécile Germain-Ecuer, Regionalrätin im Parlament der Région Grand Est, wurden die Themen noch vertieft. So waren sowohl die Arbeit der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung, in der Kopf und Regol für ihre nationalen Parlamente Mitglied sind, ebenso Thema wie die Giftmülldeponie Stocamine im elsässischen Wittelsheim bei Mulhouse.
Für die Freiburger Bundestagsabgeordnete Kopf ist gerade bei ökologischen Fragen der Austausch über den Rhein von Bedeutung: „Gerade Umweltthemen machen an einer Staatsgrenze nicht Halt.“ Die Klima- und Energiekrise zeige außerdem, dass auch die Energiewende nur gemeinsam gelingen könne.
*Zentrum für Europäischen Verbraucherschutz
**Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau
**Euro-Institut
**Deutsch-französischer Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ)
** Oberrheinkonferenz
**Oberrheinrat
**TRION-climate e.V.
**INFOBEST Kehl
