Frankreich-Delegation im Landtag
Bernd Mettenleiter empfängt hochrangige Abordnung französischer Grünen-Politiker*innen im Landtag.
Mit einem herzlichen „Bienvenu à Stuttgart!“ hieß der grüne Landtagsabgeordnete Bernd Mettenleiter, seine Gäste aus Frankreich willkommen. „Beidseits des Rheins tragen grüne Politikerinnen und Politiker Verantwortung auf sämtlichen politischen Ebenen. Meine Aufgabe als Abgeordneter für den Wahlkreis Kehl ist es, diese Ebenen zusammen zu bringen. Gemeinsam können wir so die Interessen unserer Grenzregion in Stuttgart sichtbar machen und damit voranbringen“, begründete Mettenleiter zu Beginn des Treffens die Einladung nach Stuttgart.
Angeführt wurde die Delegation aus Frankreich von Straßburgs Oberbürgermeisterin Jeanne Barseghian. Aber auch Vertreterinnen der Collectivité européenne d’Alsace sowie der Region Grand-Est folgten der Einladung nach Stuttgart. Jacques Fernique, als Mitglied des französischen Senats, vertrat zudem die nationale Ebene.
Der Besuchstag war eng getaktet. Das erste Gespräch fand mit dem baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann statt. Die Gültigkeit des Deutschlandtickets bis zum Bahnhof Straßburg, die Taktverdichtung der Strecke Offenburg-Straßburg und auch der Streckenausbau Kehl-Appenweier waren dabei die Schwerpunkte. „Für uns als Europastadt ist die Europabahn zwischen Straßburg und Offenburg eine strategisch wichtige Verbindung“, machte die Oberbürgermeisterin Barseghian unmissverständlich klar. Daher wünsche man sich auch eine Gültigkeit des Deutschland-Tickets, auf welches man in Frankreich neidisch schaut und ebenso politisch diskutiert, auch bis Straßburg. Minister Hermann sagte eine Prüfung und weitere Gespräche diesbezüglich zu.
Verschiedenste Themenbereiche entlang des Rheins waren Inhalt beim nächsten Treffen mit Europa-Staatssekretär Florian Hassler. Gerade das Gefährdungspotential der ehemaligen Salzmine Stocamine sowie die Nachnutzung des abgeschalteten Atomkraftwerks Fessenheim machen den Mitgliedern der französischen Delegation Sorge. Hassler teilte mit, dass er die Sorgen teile und erläuterte, dass sich das Regierungspräsidium Freiburg an den französischen Staat gewandt hat und hierbei die Bedenken erläuterte.
Die neuen Möglichkeiten des Lauterbourger Abkommens wurden mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag, Andreas Schwarz, besprochen. Diese Vereinbarung erleichtert in Zukunft eine grenzüberschreitende Berufsausbildung. Künftig ist es möglich, dass Theorie und Praxis getrennt in den jeweiligen anderen Ländern stattfinden kann. So können Auszubildende aus Frankreich, die in Deutschland eine Lehre machen, in Zukunft den Theorie-Unterricht an einer französischen Schule absolvieren – und umgekehrt. „Dies ist ein echter Schub bei der grenzüberschreitenden Berufsausbildung“, freut sich Mettenleiter, der in seiner Fraktion für diesen Bereich zuständig ist. „Mit dem Abkommen werden Hürden bei der grenzüberschreitenden Berufsausbildung abgebaut. Davon profitiert unsere Region am Rhein definitiv!“
Zum Abschluss des Tages führte Landtagspräsidentin Muhterem Aras die französischen Gäste durch den Landtag. Da zu dieser Zeit gerade eine Ausschusssitzung im Plenarsaal stattfand, konnten die Gäste sogar noch einen direkten Einblick in das politischen Tagesgeschäft bekommen.
