Antrittsbesuch
Landtagsabgeordneter Bernd Mettenleiter zu Besuch bei Bürgermeisterin Stephanie Bartsch in Renchen.
Eine gute Nachricht hatte der Grünen-Landtagsabgeordnete Bernd Mettenleiter bei seinem Besuch in Renchen im Gepäck: Das Land wird zwei Drittel des Sondervermögens des Bundes für die Infrastruktur direkt an die Kommunen weitergeben. Insgesamt fließen damit 8,75 Milliarden Euro an Städte, Gemeinden und Landkreise.
Für Mettenleiter ist das ein klares Signal: „Handlungsfähige Kommunen sind uns enorm wichtig! Baden-Württemberg leitet mehr Mittel aus dem Sondervermögen an die Kommunen weiter als jedes andere Bundesland.“ Darüber hinaus, so Mettenleiter, erhöht das Land den kommunalen Finanzausgleich um 550 Millionen Euro und übernimmt künftig 68 Prozent der kalkulierten Betriebskosten für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen. „Wir wollen sicherstellen, dass die Leistungsfähigkeit unseres Staatswesens überall spürbar bleibt. Ob der Staat funktioniert, erleben die Menschen schließlich direkt vor Ort – in ihren Städten und Gemeinden.“
Mettenleiter betonte, dass er deshalb regelmäßig im Wahlkreis unterwegs sei, um mit Verantwortlichen und Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch zu bleiben. Der Austausch mit Bürgermeisterin Stephanie Bartsch bot Gelegenheit, über die Stadt Renchen ebenso zu sprechen, wie über aktuelle Herausforderungen. Ein Beispiel zeigte sich beim Besuch der Kita Blumenau: Einerseits sei dort ein wunderbarer Ort für Kinder entstanden, andererseits behindert ein kurz nach der Eröffnung aufgetretener Wasserschaden noch immer die volle Nutzung der Einrichtung. „Gut, dass hier inzwischen Licht am Ende des Tunnels sichtbar ist“, so Mettenleiter.
Beeindruckt zeigte sich der Abgeordnete auch vom Stadtgarten mit Wasserturm: „Ein echtes Kleinod mit einem großartigen Blick über die Stadt.“ Besonderes Interesse zeigte Mettenleiter zudem am geplanten Inklusionscafé im Simplicissimus-Haus, das von der Lebenshilfe Offenburg-Oberkirch-Lahr als Ort der Begegnung entstehen soll. Das Projekt soll den Bereich rund ums Rathaus weiter beleben. „Das Erbe von Grimmelshausen ist ein großes Vermächtnis – und auch eine Verpflichtung. Mit der Weiterentwicklung des Simplicissimus-Hauses übernimmt die Stadt Verantwortung und hält dieses kulturelle Erbe lebendig“, betonte Mettenleiter abschließend.
